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Baurecht & News

Anwälte | 19.07.17
Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB

Zur Frist des Nachbarwiderspruchs gegen eine erteilte Baugenehmigung

1. Einleitung Stellen Sie sich vor, Ihr Nachbar möchte auf seinem Grundstück – das direkt neben dem Ihren liegt – eine bauliche Anlage errichten, die Sie gerne verhindern würden. Er bekommt auch die erforderliche Baugenehmigung. Wie reagieren Sie darauf, dass Ihr Nachbar nun mit den Bauarbeiten beginnt? Anm. zu OVG Sachsen, Urteil vom 09.03.2017 – 1 A 331/16 = IBR 2017, 4012. Rechtliche … Weiterlesen

Anwälte | 11.07.17
Bausuchdienst

Erfüllt eine E-Mail das vertraglich vereinbarte Schriftfomerfordernis?

In vielen Werkverträgen und auch  in der VOB/B ist bestimmt, dass gewisse Erklärungen oder Vereinbarungen der Schriftform bedürfen, um wirksam zu sein. Derzeit ist in Rechtsprechung und Literatur die Frage umstritten, ob eine Erklärung per E-Mail dieses Schriftformerfordernis erfüllt.Im Urteil vom 4.10.2016 – AZ 21  U 142/15 – hat das OLG Hamm entschieden, dass ein per E-Mail … Weiterlesen
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