Bauvertragsrecht

Gebirgsrisiko

Mit „Gebirgsrisiko“ bezeichnet man speziell das Baugrundrisiko (s. dort), das im Zusammenhang mit dem Auffahren eines Tunnels immer besteht: Trotz noch so umfassender Untersuchung der Gebirgsverhältnisse gilt der alte Bergmannsspruch: „Vor der Hacke ist es dunkel!“. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass es im Hinblick auf die erdgeschichtliche Entstehung und immer weitere Veränderung des Gebirges nicht möglich ist, eine zuverlässige vorausschauende Angabe der Gebirgsverhältnisse für den Bau von Tunnel, Stollen, Kavernen oder auch Leitungen zu machen. So können die Verhältnisse von  extrem hart (z.B. Granit) über „normal“ bis hin zu „verwittert“ gehen. Auch können die Felshorizonte schwanken, Ausbrüche und Bergfälle bzw. Tagbrüche eintreten oder Gebirgswasser in nicht vorhersehbarer Weise auftreten. Dementsprechend weist die ATV DIN 18312 der VOB Teil C dieses Gebirgsrisiko dem Auftraggeber als „Baustoff-Bereitsteller“ zu. Denn Gebirge mit allen Inhalten (Fels, Einlagerungen aus Schlamm oder rolligem Kies, Sand bis hin zu Gebirgswasser) ist Baustoff, den der Auftraggeber denknotwendig gem. § 642 BGB zur Verfügung stellen muss, um die erforderlichen Tunnelbauarbeiten überhaupt ausführen zu können. Die Überwälzung des Gebirgsrisikos durch AGB ist rechtlich nicht zulässig, da dies gegen die gesetzlichen Wertungen der §§ 642; 644 und 645 BGB eine Abänderung darstellen würde, die gem. den §§ 305 ff. BGB unzulässig ist. Zum Verständnis des Gebirgsrisikos ist insb. das Buch von Höckmayr, Andreas, Die Bedeutung des Baugrunds als Träger eines jeden Baugrunds nach österreichischem, schweizerischem und deutschem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Gebirgsrisikos im Tunnelbau, in: Berliner Schriften zum Deutschen und Internationalen Baurecht, hrsgg. von Rainer Schröder (†),  Band 7, Werner Verlag, 2016, zu empfehlen. Ebenso das „Handbuch des Baugrund- und Tiefbaurechts“, Werner-Verlag, 5. Aufl. 2016.

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Beitrag verfasst/eingestellt von

Prof. Dr. jur. Klaus Englert
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht; Mediator, Schlichter, Adjudikator und Schiedsrichter, Vorstand des Instituts für Deutsches und Internationales Baurecht der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin bis 2016.
Honorarprofessor für Bau- und Architektenrecht an der …

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