Bauvertragsrecht

Nachfrist

Von einer Nachfrist spricht man, wenn sie zu einer bereits gestellten Frist nach deren fruchtlosem Ablauf hinzukommt. Die VOB/B kennt mehrere Fälle, in denen die Setzung einer Nachfrist entweder durch den Auftraggeber oder den Auftragnehmer verlangt wird (Beispiele:§ 5 Abs. 4, § 16 Abs. 5 Nr. 3 und § 17 Abs. 6 Nr. 3 VOB/B). Zu beachten ist, dass eine Nachfrist in jedem Fall angemessen sein muss. Sie muss also so berechnet sein, dass – unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessenlage – es dem zur Einhaltung der Nachfrist Verpflichteten zumutbar ist, die verlangte Leistung innerhalb dieser Frist zu erfüllen. Allerdings führt eine zu kurz bemessene Nachfrist in der Regel nicht zu deren Unwirksamkeit. Sie muss vielmehr in eine angemessene Frist umgedeutet und entsprechend verlängert werden.

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