Bauvertragsrecht

Systemrisiko

Unter einem Systemrisiko versteht man das Baurisiko, das keine der Parteien beherrschen kann, wenn es sich verwirklicht und die Verwirklichung individuell-konkret nicht vorhersehbar, aber generell-abstrakt bekannt ist. Bestes Beispiel hierfür sind Deponie-Sanierungen mit  Entgasungsanlagen: Wird eine Alt-Deponie mit einer grundwasserabdichtenden Schicht versehen, verbunden mit einem Entgasungsbrunnen und entsprechenden Leitungen zur Abführung des Deponiegases, so sind die mit dem Zerfallsprozess des Deponiekörpers verbundenen ungleichmässigen Setzungen generell-abstrakt zwar bekannt, jedoch keinesfalls individuell-konkret hinsichtlich der Setzungstiefe und des Setzungsverlaufes. Haben mithin alle Parteien alles richtig gemacht, auch den Müllberg als solchen beschrieben, kommt es aber dennoch zu Syphonbildungen in den Entgasungsleitungen, dann verwirklicht sich das Systemrisiko des Müllbergs. Dieses trifft den Auftraggeber als Bereitsteller des Baustoffs „Müllberg“ (OLG München IBR 2007, 4). Gleiches gilt nach der Rechtsprechung für unerkennbare Materialunverträglichkeiten, wenn das Baumaterial vorgeschrieben wird und insb. auch in den Rohrvortriebs-, HDD- und Untertagebauverfahren nach den ATV DIN 18319, 18326 und 18312 der VOB Teil C, da es hier in besonderer Weise nicht möglich ist, die Reaktion des – zutreffend beschriebenen – Baugrunds im Zusammenwirken mit der vorgeschriebenen Baumethode sicher vorherzusagen. Ausführlich zur Problematik: Englert/Grauvogl/Maurer, Handbuch des Baugrund- und Tiefbaurechts, Werner Verlag, 5. Auflage 2016.

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Beitrag verfasst/eingestellt von

Prof. Dr. jur. Klaus Englert
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht; Mediator, Schlichter, Adjudikator und Schiedsrichter, Vorstand des Instituts für Deutsches und Internationales Baurecht der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin bis 2016.
Honorarprofessor für Bau- und Architektenrecht an der …

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