Bauvertragsrecht

Verschleißteile

Verschleißteile sind solche, deren Haltbarkeit in der Regel kürzer ist als die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Beispiele: Fugenmaterial im Außenbereich; Farbanstriche; konventionelle Leuchtmittel usw. Für diese gibt es allerdings keine speziellen gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Sie sind auch nicht nötig. Der  Auftragnehmer haftet nur für solche Sachmängel, die in ihrer Ursache schon zum Zeitpunkt der Abnahme mangelhaft sind (siehe zum Beispiel § 13 Abs. 1 VOB/B). Verschleißteile sind aber zum Zeitpunkt der Abnahme noch mangelfrei, werden also erst während der Gewährleistungsfrist mangelhaft. Somit entfällt eine Haftung des Auftragnehmers, wenn Verschleißteile während der Gewährleistungsfrist schadhaft werden, zum Zeitpunkt der Abnahme aber mangelfrei waren.
Die VOB/B trifft allerdings für spezielle Verschleißteile in § 13 Abs. 4 Sonderregelungen. Zum einen gelten kürzere Verjährungsfristen für vom Feuer berührte Teile von Feuerungsanlagen. Zum anderen ist geregelt, dass Teile von maschinellen und elektrotechnischen/elektronischen Anlagen einer verkürzten Gewährleistungsfrist unterliegen, wenn die Vertragspartner keinen Wartungsvertrag schließen.

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